Ergebnis: Sitzung der BV VIII

Liebe Gemeinde,

am vergangenen Dienstag, den 02.02.2016, haben wir an der Sitzung der Bezirksvertretung VIII teilgenommen.

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Der Tagesordnungspunkt „Unterbringung der Flüchtlinge“ wurde vorgezogen und entsprach unverändert der Vorlage in der letzten Ratssitzung.

Die Fraktionen hatten die Gelegenheit, einigen Mitgliedern der Verwaltung, Fragen zu stellen.

Diese machten allerdings den Zeitruck angesichts der täglich ankommenden Flüchtlinge deutlich und bekannten auf Nachfrage, dass eine Information der Anwohner einer solchen Maßnahme im Vorfeld nicht stattfinden wird!

Erst im Nachgang der Ratssitzung und erfolgter Baugenehmigung sei geplant, der Informationspflicht gegenüber den Anwohnern, nachzukommen. Diese Tatsache ist für uns absolutes No-Go!

In der folgenden Diskussion wurde u.a. das Thema Bergbau angesprochen. Die Verwaltung ist hier bereits tätig geworden und hat den Kontakt zum Bergbauamt der Bezirksregierung aufgenommen.

Die CDU Fraktion war uns wohl gesonnen und ist der Argumentation der Initiative Antropstraße weitestgehend gefolgt. Es wurden all unsere Argumente vorgetragen.

Die SPD hat den Standort Antropstraße leider grundsätzlich nicht in Frage gestellt und vorgeschlagen, die Zahl der unterzubringenden Flüchtlinge um 50, auf 150 Personen zu reduzieren, was zu einer Gesamtzahl von ca. 270 Menschen (mit der Unterkunft an der Langenberger Str.) auf diesem engen Raum führen würde.

Das kann für uns aber nicht die Lösung sein! Wir wollen den Bau der neuen Unterkünfte generell verhindern, da wir befürchten, dass sich Überruhr-Hinsel als Quartier zu einem Brennpunkt entwickeln könnte.

Im Hinblick auf die höchst unterschiedliche Lage und Bebauung im Vergleich, z.B. zum Standort Veaste Str. (die Unterschiede kann man anhand von Luftbildern auch als Laie beurteilen), kann eine Minderung der Anzahl von 200 auf 150 Personen nicht das Ziel sein.

Angesichts der lebhaften Diskussion, ist die BV zum Schluss gekommen, den Verwaltungsvorschlag mit Bedenken zur Kenntnis zu nehmen.

Mit freundlichen Grüßen

Initiative Antropstraße

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